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Europäische Verteidigungsagentur (EDA)

Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) wurde am 12. Juli 2004 durch die Gemeinsame Aktion 2004/551/GASP des Rates der Europäischen Union mit Sitz in Brüssel (Belgien) eingerichtet. Sie hat folgende Aufgaben:

  • Koordination der Verteidigungspolitik sowie der Rüstungsaktivitäten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU)

  • Ermöglichung gemeinsamer Waffenanschaffungen und Umsetzung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

  • Festigung der technischen und industriellen Basis der Verteidigungsindustrie

  • Förderung der Verteidigungsforschung und -technologie

  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Marktes für Verteidigungsgüter.

Die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten in verteidigungspolitischen Fragen bleiben explizit unberührt. Alle Mitgliedstaaten - mit Ausnahme von Dänemark - sind Mitglieder der Agentur. Sie hat eigene Rechtspersönlichkeit, kann Verträge schließen und vor Gericht auftreten. Die Europäische Verteidigungsagentur wurde bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 von Javier Solana geleitet, der bis dahin zugleich zugleich Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) war. Der EU-Vertrag überträgt die Leitung der GASP dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 18 Abs. 2 EUV), der damit auch für die Leitung der Europäischen Verteidigungsagentur zuständig ist. Das zentrale Entscheidungsgremium der Agentur ist der Lenkungsausschuss, der aus dem Leiter der Agentur, den Verteidigungsministern der beteiligten Mitgliedstaaten sowie aus einem nicht stimmberechtigten Mitglied der Europäischen Kommission besteht.