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Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV)

Der Ausschuss der Ständigen Vertreter - auch COREPER genannt, nach der französischen Abkürzung für "Comité des représentants permanents" - setzt sich aus den Ständigen Vertretern der Mitgliedstaaten bei der Europäischen Union (EU) zusammen (Art. 240 Abs. 1 AEUV). Die Ständigen Vertreter sind vergleichbar dem Botschafter des jeweiligen Mitgliedstaates und leiten die Ständige Vertretung ("Botschaft") ihres Landes bei der EU. Aufgabe des AStV ist, "die Arbeiten des Rates vorzubereiten und die ihm vom Rat übertragenen Aufträge auszuführen" (Art. 240 Abs. 1 AEUV). Vor den Sitzungen des Rates werden die Vorschläge der Europäischen Kommission vom AStV bearbeitet. Soweit möglich, wird bereits eine Einigung erzielt, die der Rat später ohne Aussprache annehmen kann (sog. A-Punkte). Politische Entscheidungen auf Unionsebene sind also meist das Resultat von Verhandlungen im AStV, die zu mehrheitsfähigen Kompromissen geführt haben. Der Ausschuss ist unterteilt in den AStV I, in dem die Vertreter der Ständigen Vertreter die speziellen fachbezogenen Dossiers der Kommission analysieren, und dem AStV II, in dem sich die Ständigen Vertreter selbst mit wichtigen politischen, wirtschaftlichen und institutionellen Fragen beschäftigen. Diese Treffen werden von den persönlichen Mitarbeitern der AStV-Mitglieder in der Mertens-Gruppe (AStV I) bzw. Antici-Gruppe (AStV II) vorbereitet.