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Verpflichtungsermächtigungen

Die Ausgabenkategorien im Haushalt der Europäischen Union (EU) unterteilen sich in Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungsermächtigungen.

 

Verpflichtungsermächtigungen sind Ermächtigungen des Europäischen Parlaments (EP) und des Rates an die Kommission, künftige Haushaltsjahre in rechtlich verbindlicher Form zu belasten, also Ausgaben für bestimmte Zwecke in künftigen Jahren vorzunehmen. Verpflichtungsermächtigungen sind erforderlich, weil die im jährlichen Haushaltsplan der EU veranschlagten Ausgaben nur zu Zahlungen im laufenden Haushaltsjahr ermächtigen und die Finanzierung mehrjähriger Projekte nicht planbar wäre. Im Unterschied zu den Ausgaben führt eine Verpflichtungsermächtigung erst zu einem Zahlungsvorgang in dem Jahr, für das sie in Anspruch genommen wird. Umgekehrt dürfen aufgrund einer Verpflichtungsermächtigung für künftige Jahre keine Zahlungen im laufenden Haushaltsjahr geleistet werden.