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Verfassungskonvent

Mit der "Erklärung von Laeken" beschloss der Europäische Rat im Dezember 2001 einen "Konvent über die Zukunft Europas" einzuberufen. Aufgabe des Konvents - unter Vorsitz von Valéry Giscard d'Estaing - war es, einen vertraglichen Rahmen für die Europäische Union (EU) zu erarbeiten, der zu einer Europäischen Verfassung ausgebaut werden könnte. Dem Konvent, der am 28. Februar 2002 in Brüssel (Belgien) die Arbeit aufnahm, gehörten neben seinem Vorsitzenden und seinen beiden Stellvertretern an:

  • 15 Vertreter der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten (1 pro Mitgliedstaat),

  • 30 Vertreter der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten (2 pro Mitgliedstaat),

  • 16 Vertreter aus den Reihen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) und

  • 2 Vertreter der Europäischen Kommission.

Die Bewerberländer wurden an den Beratungen des Konvents beteiligt. Der Konvent beendete im Juli 2003 seine Arbeit und legte einen Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa (VVE) vor.