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Leitlinien

Leitlinien sind Vorgaben der Europäischen Union (EU), die sich an die Mitgliedstaaten richten und koordinierende und klarstellende Funktionen haben. Zum einen dienen sie der Koordinierung des Handelns der Mitgliedstaaten in einzelnen Politikbereichen, meistens um die gemeinsam vereinbarten Ziele besser erreichen zu können. Zum anderen dienen sie dem Zweck, die einheitliche Umsetzung und Anwendung europäischer Rechtsakte zu gewährleisten. Besonders wichtig sind sie bei der Festlegung einheitlicher Definitionen und der Abgrenzung der Anwendungsgebiete verschiedener Rechtsakte. So wurde zum Beispiel mittels Leitlinien festgelegt, wann Tretroller als Spielzeug zu betrachten sind und unter die Richtlinie über die Sicherheit von Kinderspielzeug (RL 88/378/EWG) fallen, beziehungsweise wann sie als Sportgeräte zu betrachten sind und unter die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit (RL 92/59/EWG) fallen.