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Harmonisierung

Um das Ziel eines funktionierenden gemeinsamen Binnenmarktes ohne Verzerrungen durch rechtliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten zu erreichen, sorgt die Europäische Union (EU) für die Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften. Ihr stehen dabei, abhängig von den im Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV) vorgesehenen Kompetenzen, Verordnungen (Rechtsvereinheitlichung) oder Richtlinien (Rechtsangleichung) zur Verfügung. Bei legislativen Harmonisierungsmaßnahmen muss die EU das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung sowie das Subsidiaritätsprinzip beachten. Die Harmonisierung bringt zwar Vorteile mit sich, ist allerdings auch umstritten. Kritiker weisen auf den Mangel an Wettbewerb hin, den eine Harmonisierung verursacht. Ein Wettbewerb der Regeln, bei dem sich die effizienteste Regel durchsetzt, werde dadurch unmöglich gemacht. Als Alternative für eine Harmonisierung der bestehenden mitgliedstaatlichen Regeln, die oft langwierig und kostspielig ist, wird das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung genannt. Auf diese Art seien Verzerrungen im Binnenmarkt schneller zu beheben und einem institutionellen Wettbewerb stünde nichts entgegen.