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Vertrag von Lissabon

Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon hat maßgebliche Änderungen der vertragsrechtlichen Grundlage der Europäischen Union (EU) bewirkt.

 

Der Vertrag wurde am 13. Dezember 2007 in Lissabon (Portugal) von den Staats- und Regierungschefs und den Außenministern der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Nachdem die grundsätzliche Einigung über den Vertrag auf dem EU-Gipfel im Juni 2007 erfolgt war, wurde der Inhalt des Vertrags in der Folge der Regierungskonferenz von Juli 2007 vom Europäischen Rat im Oktober 2007 in Lissabon abschließend festgelegt.

 

Die EU basiert weiterhin auf zwei völkerrechtlichen Verträgen: dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (bisher: Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft, EGV). Die EU verfügt nun über eine eigene und umfassende Rechtspersönlichkeit. Die Bezeichnung Europäische Gemeinschaft (EG) und die seit dem Vertrag von Maastricht bestehende Säulenstruktur der Verträge wurden aufgegeben.

 

Der Vertrag bringt zahlreiche Änderungen für die Institutionen der EU, beispielsweise einen neuen hauptamtlichen Präsidenten des Europäischen Rates. Kommission und Europäisches Parlament (EP) werden verkleinert. Der Anwendungsbereich der Mehrheitsentscheidungen im Rat wird auf weitere Politikfelder ausgedehnt. Insgesamt sollen die institutionellen Änderungen die Regierungsfähigkeit der EU verbessern und an die Bedürfnisse einer seit der letzten Vertragsänderung deutlich gewachsenen EU anpassen. Im materiellen Bereich wurden weitere Kompetenzen der Mitgliedstaaten auf die EU übertragen und somit ihre Handlungsbefugnis ausgeweitet. Zusammen mit dem Vertrag wurde auch die Europäische Grundrechtecharta in Kraft gesetzt, die die EU-Institutionen und Mitgliedstaaten beim Vollzug von EU-Recht bindet.

 

Zahlreiche durch den Vertrag von Lissabon bewirkte Änderungen waren bereits in dem Entwurf des Vertrages über eine Verfassung für Europa (VVE) vorgesehen, der jedoch im Jahr 2005 an den negativen Referenden in den Niederlanden und Frankreich gescheitert war.