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Europäische Zentralbank (EZB)

Als Nachfolgerin des Europäischen Währungsinstituts (EWI) wurde am 1. Juni 1998 die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt am Main (Deutschland) gegründet. Zusammen mit den nationalen Zentralbanken bildet sie das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Vorrangiges Ziel des ESZB ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit das Ziel der Preisstabilität nicht beeinträchtigt wird, unterstützt die EZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft um zu einem hohen Beschäftigungsniveau und einem beständigen, nichtinflationären Wachstum beizutragen (Art. 127 Abs. 1 AEUV). Der EZB-Rat definiert Preisstabilität als Anstieg des harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) für das Euro-Währungsgebiet von unter 2% gegenüber dem Vorjahr, wobei mittelfristig eine Preissteigerungsrate von nahe 2% angestrebt wird.

 

Die Unabhängigkeit der EZB ist im institutionellen Rahmen für die einheitliche Geldpolitik (dem EG-Vertrag und der Satzung) festgelegt. So ist in Artikel 130 AEUV z.B. Folgendes verankert: Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und Pflichten darf weder die EZB noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied der Beschlussorgane der EZB Weisungen von Organen oder Einrichtungen der Europäischen Union (EU), Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen. Darüber hinaus darf die EZB auch keine Darlehen an Einrichtungen der Gemeinschaft oder nationale Einrichtungen öffentlichen Rechts vergeben. Dadurch wird sie zusätzlich gegen etwaige Einflussnahmen durch öffentliche Einrichtungen abgeschirmt.

 

Trotz der Unabhängigkeit der EZB müssen zwecks Wahrung ihrer Legitimität die von ihr im Rahmen ihres Auftrags durchgeführten Maßnahmen von demokratischen Institutionen und der Öffentlichkeit kontrolliert werden können. Die EZB unterliegt klar definierten Berichtspflichten und veröffentlicht einen Jahresbericht, einen Monatsbericht (neben einem Quartalsbericht) sowie einen konsolidierten Wochenausweis. Darüber hinaus gibt die EZB eine Reihe von Publikationen heraus, die sich mit Themen ihres Zuständigkeitsbereichs befassen.