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Lissabon-Strategie

Auf dem Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates im März 2000 in Lissabon (Portugal) einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf das Ziel, die Europäische Union (EU) innerhalb von 10 Jahren "zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt" zu machen. Erwartet wurden ein durchschnittliches jährliches Wachstum des Bruttonationaleinkommens von 3% und die Schaffung von 20 Millionen Arbeitsplätzen bis 2010. Bis 2010 sollten in jedem Land der EU 3% der jeweiligen Wirtschaftsleistung in Forschung und Entwicklung fließen und eine Beschäftigungsquote von 70% erreicht werden. Im Mittelpunkt der ursprünglichen Lissabon-Strategie stand die wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Erneuerung der EU mit besonderem Augenmerk auf einer nachhaltigen Entwicklung, einer wissensbasierten Gesellschaft und sozialem Zusammenhalt. Neben der weiteren Liberalisierung der Energie-, Telekommunikations- und Finanzmärkte war beispielsweise auch die Dienstleistungsrichtlinie Teil der Lissabon-Strategie. Unter Federführung des ehemaligen niederländischen Premierministers Wim Kok wurde 2004 eine Zwischenbilanz der Lissabon-Strategie erarbeitet. In der Zwischenbilanz wurde kritisiert, dass die EU Gefahr laufe, "ihr ehrgeiziges Ziel zu verfehlen, bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu werden". "Eine überfrachtete Agenda, eine mangelhafte Koordinierung, miteinander konfligierende Prioritäten" sowie der mangelnde politische Wille der Mitgliedstaaten seien verantwortlich für das "enttäuschende" Ergebnis.

 

Bis 2010 wurden die quantitativen Vorgaben für Beschäftigung und Investitionen in Forschung und Entwicklung nicht erreicht. Als Ursache gelten neben den politischen Herausforderungen einer Erweiterung der EU um zwölf auf 27 Mitgliedstaaten und der Eurozone um vier auf 16 Mitgliedstaaten insbesondere die Herausforderungen einer globalen Wirtschaftskrise. Die Lissabon-Strategie wurde 2010 durch die Strategie Europa 2020 abgelöst.