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Dr. Bert Van Roosebeke
Wissenschaftlicher Referent
Binnenmarkt &
Finanzdienstleistungen
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Ausschussbericht des Europäischen Parlaments
Überarbeitung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation
Freiburg, 22.August 2008. Bei der Überarbeitung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation ist nun das Europäische Parlament am Zug. Nachdem die EU-Kommission im November 2007 ihre Vorschläge verbreitet hat, wird sich das Parlament in seiner Plenarsitzung am
2. September in erster Lesung mit dem Thema befassen. Grundlage für die Diskussion im Plenum ist der vom federführenden Industrieausschuss verabschiedete Bericht. Darin zeigt der Parlamentsausschuss der EU-Kommission klare Grenzen auf, was die Harmonisierung der Regulierung auf EU-Ebene angeht. Das CEP legt nun eine Untersuchung des Ausschussberichts vor.
Das CEP meint:
Die Ablehnung der EU-Telekommunikations-
behörde durch den EP-Ausschuss ist begrüßenswert. Auch sollte das Vetorecht der Kommission bei Regulierungsmaßnahmen komplett abgeschafft und auf die Gründung des Regulierungsgremiums BERT verzichtet werden. Bei den Zugangsverpflichtungen müssen technische Alternativen stärker in Betracht gezogen werden.
CEP-Dokumente
- CEP-Analyse vom 20. August 2008 zum Bericht des Ausschusses Industrie, Forschung und Energie pdf-Dokument, 87 kb
- Themenseite des CEP: Überarbeitung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste.
Stand: 21. Januar 2008 - Themenseite des CEP: Gründung der EU-Telekommunikationsbehörde.
Stand: 23. Januar 2008
