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Europol

Europol ist die Polizeibehörde der Europäischen Union (EU) mit Sitz in Den Haag (Niederlande). Wie Eurojust war auch Europol früher der dritten Säule der EU zuzurechnen, der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen. Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Säulenstruktur abgeschafft. Die Vorschrift zu Europol (Art. 88 AEUV) wurde in das Kapitel "Polizeiliche Zusammenarbeit" in den AEUV überführt.

Wichtigstes Ziel von Europol ist es, die Tätigkeit der nationalen Polizeibehörden der EU-Mitgliedstaaten und deren Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden schweren Kriminalität und des Terrorismus zu unterstützen und zu verstärken. Im Rahmen dieser polizeilichen Kooperation hat Europol folgende Aufgaben:

  • Erleichterung des Informationsaustausches zwischen den Mitgliedstaaten bzw. deren Polizeibehörden

  • Zusammenstellung und Analyse kriminalistischer Informationen und Erkenntnisse

  • Unterstützung von Ermittlungen in den Mitgliedstaaten

  • Funktion als zentrale Kontaktstelle zur Bekämpfung der Euro-Fälschung.

Zum Zwecke der Zusammenarbeit zwischen Europol und den nationalen Polizeibehörden errichtet jeder Mitgliedstaat eine nationale Europol-Stelle, die als die zentrale Verbindungsstelle zwischen Europol und den Polizeibehörden der Mitgliedstaaten fungiert. Europol darf keine Zwangsmaßnahmen erlassen - dies bleibt den nationalen Behörden vorbehalten. Die Organe von Europol sind der Verwaltungsrat (besteht aus einem Vertreter je Mitgliedstaat und einem Vertreter der Europäischen Kommission) sowie der Direktor, der vom Rat der EU ernannt wird und insbesondere verantwortlich ist für die Erfüllung der Europol übertragenen Aufgaben und die laufende Verwaltung.