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Doppelhut

Mit dem Begriff Doppelhut wird auf die Besetzung zweier Ämter durch eine Person verwiesen. Es wird dabei unterschieden zwischen einem "großen Doppelhut" und einem "kleinen Doppelhut".

 

Der Begriff "großer Doppelhut" verweist auf die Problematik einer Personalunion zwischen dem Präsidenten der Europäischen Kommission und dem Präsidenten des Europäischen Rates. Die Befugnisse des Präsidenten des Europäischen Rates, der kein einzelstaatliches Amt ausüben darf, sind in Art. 15 EUV geregelt. Obwohl schon bei der Vorarbeit zum Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) im Verfassungskonvent teilweise gefordert wurde, die Personalunion zwischen Kommissionspräsidenten und Präsidenten des Europäischen Rates ausdrücklich auszuschließen, schließt Art. 15 EUV einen solchen großen Doppelhut nicht aus. Einige Regelungen im EUV machen diese Personalunion jedoch praktisch unmöglich. So sieht Art. 15 Abs. 2 EUV vor, dass sich der Europäische Rat aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammensetzt. Auch die Regelungen über die Unabhängigkeit der Kommission in Art. 17 Abs. 3 EUV stehen einem großen Doppelhut im Wege.

 

Der "kleine Doppelhut" verweist auf die Problematik des Amtes des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, das mit dem Lissabon-Vertrag geschaffen wurde. Der Hohe Vertreter ist gleichzeitig Vorsitzender im Rat der Außenminister (Art. 18 Abs. 3 EUV) und EU-Kommissar für Außenbeziehungen sowie Vizepräsident der Kommission (Art. 18 Abs. 4 EUV).