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Niederlassungsfreiheit

Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sieht in Art. 49-55 die Niederlassungsfreiheit der Bürger der Europäischen Union (EU) vor. Unionsbürger können sich überall in der EU niederlassen und dort einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen. Es gelten allerdings die Qualitätsanforderungen des Aufnahmestaates. In bestimmten Fällen darf der Aufnahmestaat Eignungsprüfungen vorschreiben. Europäische Richtlinien regeln die EU-weite gegenseitige Anerkennung von Studienabschlüssen.

 

Anders als bei den Übergangsbestimmungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit gibt es bei der Niederlassungsfreiheit für die neuen EU-Mitgliedstaaten keine Übergangsregeln. Staatsangehörigen und Unternehmen aus den neuen Mitgliedstaaten stehen dieselben Rechte auf Niederlassung in einem anderen Mitgliedstaat zu wie Staatsangehörigen und Unternehmen der alten Mitgliedstaaten.