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Rechtspersönlichkeit der Union

Die Europäische Union (EU) besitzt gemäß Art. 47 des Vertrags über die EU (EUV) eine eigene Rechtspersönlichkeit. Das bedeutet, dass die EU eine rechtsfähige internationale Organisation ist und demnach Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Die Erlangung dieser Völkerrechtssubjektivität ist allerdings durch das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung (Art. 5 EUV) beschränkt. Vor dem Vertrag von Lissabon besaß nur die Europäische Gemeinschaft (EG), nicht hingegen die EU eine eigene Rechtspersönlichkeit (Art. 281 EGV). Seit der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags, sind die EU und die EG zu einer einheitlichen "Union" verschmolzen.