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Lamfalussy-Verfahren

Das Lamfalussy-Verfahren zielt darauf ab, den komplexen Gesetzgebungsprozess im Finanzsektor der Europäischen Union (EU) einfacher zu gestalten und zu beschleunigen. Es wurde von Baron Alexandre Lamfalussy, dem früheren Vorsitzenden des "Ausschusses der Weisen", zunächst für den Wertpapiersektor entwickelt, später jedoch vom Rat ausgedehnt.

 

Der Gesetzgebungsprozess läuft nach dem Lamfalussy-Verfahren in vier Stufen ab:

 

Auf der ersten Stufe setzen die EU-Organe den Rechtsrahmen fest. Federführend hierbei ist die Kommission.

 

Auf der zweiten Stufe arbeitet die Kommission, unterstützt von vier Fachausschüssen, detailliertere Durchführungsbestimmungen aus. Die beteiligten Fachausschüsse sind der Europäische Bankenausschuss (EBC), der Europäische Wertpapierausschuss (ESC), der Europäische Ausschuss für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPC) sowie der Finanzkonglomerateausschuss (EFCC), die mit hochrangigen Vertretern der nationalen Finanzministerien besetzt sind. Wenn die Durchführungsbestimmungen der Kommission mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden, kann die Kommission sie unmittelbar erlassen.

 

Die Kommission wurde ursprünglich auf der dritten Stufe bei der Entwicklung der Durchführungsbestimmungen von drei weiteren Expertenausschüssen beraten. Im Einzelnen handelte es sich um den Ausschuss der europäischen Bankaufsichtsbehörde (CEBS), den Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden (CESR) und den Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (CEIOPS). Diese Ausschüsse setzten sich aus Vertretern der jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörden und der nationalen Notenbanken zusammen. Seit 2011 nehmen diese Aufgabe nun europäische Aufsichtsbehörden für die jeweiligen Finanzsektoren wahr, in die die Expertenausschüsse umgewandelt wurden. Dies sind die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersvorsorge (EIOPA) und die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtbehörde (ESMA).

 

Schließlich achtet die Kommission auf der vierten Stufe auf eine einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts.