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Westeuropäische Union (WEU)

Durch die Aufnahme Deutschlands und Italiens im Jahr 1954 wurde der Brüsseler Pakt zur Westeuropäischen Union (WEU) weiterentwickelt. Kern der WEU ist eine automatische Beistandsverpflichtung bei militärischen Angriffen auf einen Partner.

 

Die WEU umfasst heute 28 Mitglieder mit unterschiedlichem Status: zehn echte Mitgliedsländer (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Spanien, Griechenland und das Vereinigte Königreich), fünf Länder mit Beobachterstatus (Österreich, Dänemark, Finnland, Irland und Schweden) und sechs assoziierte Mitglieder (Ungarn, Island, Norwegen, Polen, die Tschechische Republik und die Türkei). Die sieben assoziierten Partner sind Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien und Rumänien.

 

Auf der Tagung von Maastricht (Niederlande) im Dezember 1991 legte der Europäische Rat fest, dass die WEU als Verteidigungskomponente der Europäischen Union (EU) sowie als europäischer Pfeiler in der NATO entwickelt werden sollte. Im Vertrag von Amsterdam wurde die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) gestärkt, in deren Rahmen die WEU eine entscheidende Rolle spielt. Die WEU wurde integraler Bestandteil der Entwicklung der EU, die mit der WEU über eine operative Kapazität im Verteidigungsbereich verfügen wollte. Allerdings wurde diese Bestimmung im Vertrag von Nizza wieder gestrichen, nachdem die sicherheits- und verteidigungspolitischen Kompetenzen der EU ausgeweitet wurden. Im Rahmen der GASP wurden dafür die notwendigen Strukturen geschaffen. Seitdem hat die WEU erheblich an Bedeutung verloren.