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Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE)

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) sollte den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) und den Vertrag von Maastricht ablösen und der Europäischen Union (EU) eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben. Der Entwurf des VVE wurde am 29. Oktober 2004 feierlich in Rom (Italien) von den Staats- und Regierungschefs der damaligen 25 EU-Mitgliedstaaten und der drei Kandidatenländer (Bulgarien, Rumänien, Türkei) unterzeichnet. Ursprünglich sollte der Vertrag am 1. November 2006 in Kraft treten, nachdem alle Ratifizierungen entweder durch die dafür zuständigen nationalen Parlamente oder in Volksabstimmungen stattgefunden hätten. Nach den ablehnenden Volksentscheiden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 erlangte der Vertrag allerdings nie Rechtskraft. Nach einer Phase der Reflexion wurden zu Beginn des Jahres 2006 die Verhandlungen wieder aufgenommen. Einen neuen Impuls erlebte die Debatte allerdings erst im ersten Halbjahr 2007 unter der deutschen Ratspräsidentschaft. Als Ergebnis konnte am 13. Dezember 2007 der Vertrag von Lissabon unterzeichnet werden.