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Europäisches Parlament (EP)

Das Europäische Parlament (EP) mit Sitz in Straßburg (Frankreich) ist eines der sieben Hauptorgane der Europäischen Union (EU) und wird seit 1979 alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen gewählt. Die Ursprünge des EP gehen auf die Gründungsverträge zurück: Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde eine "Gemeinsame Versammlung" als beratendes Gremium eingerichtet, denen nur Abgesandte der nationalen Parlamente angehörten. Ab 1962 trug diese Versammlung informell schon die Bezeichnung "Europäisches Parlament", die dann 1986 auch formell im Zuge der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) in die Verträge aufgenommen wurde. Die Befugnisse des EP, die durch den Maastricht-Vertrag, den Amsterdamer Vertrag sowie den Vertrag von Nizza erweitert wurden, umfassen die Mitwirkung bei der Gesetzgebung, Budgetrechte und Kontrollrechte. In wichtigen Tätigkeitsfeldern der EU wie der Binnenmarktgesetzgebung, hat das EP im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens ein Vetorecht. Gleiches gilt für die Einsetzung der EU-Kommission und den Beitritt neuer Mitgliedstaaten.

 

Nach der Ratifizierung des Reformvertrages von Lissabon beträgt die vertraglich geregelte Anzahl der Parlamentarier im EP 751. Die Anzahl der Parlamentarier ist angelehnt an Größe und Bevölkerungszahl der Mitgliedstaaten. Seit der Europawahl 2014 stellt jeder Mitgliedstaat mindestens 6 und höchstens 96 Abgeordnete. Deutschland stellt mit 96 Abgeordneten die meisten Parlamentarier, vor Frankreich mit 74 Abgeordneten und Italien und dem Vereinigten Königreich mit je 73 Abgeordneten. Damit geht gegenüber der Rechtslage unter dem Vertrag von Nizza eine Verschlechterung des Disproportionalitätsfaktors einher.