Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2016

Die EU-Kommission bereitet die Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG vor. Aus Sicht des cep müssen die neuen Vorschriften vier Anforderungen erfüllen. Insbesondere sollte die nationale Förderung erneuerbarer Energien EU-weit einheitlich ausgestaltet werden und offen sein für Anlagenbetreiber aus anderen Mitgliedstaaten.

2016

Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten nationale Ziele für die Reduktion von Treibhausgasen (THG) in den Sektoren zuweisen, die nicht dem EU-Emissionshandel (ETS) unterliegen (z.B. Verkehr und Landwirtschaft). Zudem schlägt sie Flexibilitätsoptionen vor, die die Mitgliedstaaten bei der Erreichung ihrer nationalen Ziele nutzen können.

2016

Die EU-Kommission hat in einer Mitteilung dargelegt, wie die Wärme- und Kälteerzeugung in der EU effizienter werden kann. Aus Sicht des cep sind die dabei vorgeschlagenen Vorgaben zur Energieeffizienz und zum Einsatz erneuerbarer Energien ungeeignet, um CO2-Emissionen treffsicher und kostengünstig zu reduzieren.

2016

Die EU-Kommission will die grenzüberschreitende Nutzung von Flüssigerdgas (LNG) und Gasspeichern erleichtern, um den Erdgasbinnenmarkt zu vollenden und die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Dazu sollen grenzüberschreitende Gasinfrastrukturen gebaut und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten verbessert werden, um Barrieren beim weltweiten Handel mit LNG abzubauen. Dies steigert aus Sicht des cep die Versorgungssicherheit der Mitgliedstaaten, die nicht über LNG-Terminals und Gasspeicher verfügen.

2016

Mit „Ex-ante-Prüfungen“ bei Energieabkommen zwischen EU-Mitgliedern und Drittstaaten will die Europäische Kommission künftig die Vereinbarkeit dieser zwischenstaatlichen Abkommen (ZSA) mit EU-Recht sicherstellen. Aus Sicht des cep wäre dies allerdings ein schwerwiegender Eingriff in die Souveränität der Mitgliedstaaten.

2016

Störungen bei der Gasversorgung in der EU sollen durch eine bessere regionale Koordination vermieden werden. Dafür müssten die Mitgliedstaaten nach den Plänen der EU-Kommission eine verpflichtende Risikobewertung durchführen sowie Präventions- und Notfallplänen nicht mehr national, sondern gemeinsam mit anderen Ländern ihrer Region entwickeln.

2016

Die gegenwärtige Förderung der Stromerzeugung durch Photovoltaik verfehlt die klima- und energiepolitischen Ziele der Europäischen Union. Sie führt weder zu einer Kohlendioxid-Reduktion noch zu niedrigeren Strompreisen. Auch die Versorgungssicherheit erhöht sie nicht. Zudem ist es nicht gelungen, eine international wettbewerbsfähige Industrie zur Herstellung von Photovoltaik-Modulen in der EU aufzubauen.

2016

Der Strategieplan für die Förderung von Energietechnologie (SET-Plan) soll auf die Prioritäten der Energieunion ausgerichtet werden. Die EU-Kommission kritisiert am bestehenden SET-Plan, dass dessen technologiespezifische Forschungsförderung die Synergien zwischen den verschiedenen Energietechnologien nicht ausreichend berücksichtigt. Sie will daher diesen „technologiespezifischen Ansatz“ durch einen „energiesystembezogenen Ansatz“ ersetzen.

2015

Die EU-Kommission will durch eine Neuskalierung der Energieeffizienz-Kennzeichnung für eine bessere Information der Konsumenten sorgen. Das EU-Etikett mit einer einheitlichen Skala von Effizienzklassen weist für jedes Produkt übersichtlich aus, wie es im Vergleich zu ähnlichen Produkten den Energieverbrauch beeinflusst.

2015

Die EU-Kommission will erreichen, dass die Energieverbraucher eine stärkere Stellung auf dem Endkundenmarkt bekommen. So sollen die Verbraucher künftig Energielieferverträge mit Hilfe unabhängiger Informationsquellen - beispielsweise Internetportale - besser miteinander vergleichen können. Außerdem sollen private Haushalte bei ihrem Stromverbrauch stärker auf tageszeitabhängige Preisänderungen reagieren können. Das cep hat die einzelnen Maßnahmen bewertet.