Publikationsarchiv

 

In diesem Archiv finden Sie alle Veröffentlichungen des cep | Centrum für Europäische Politik der letzten Jahre:

cepAdhoc: Pointierte Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Politik

cepAnalyse: Übersichtliche 4-seitige Ausarbeitungen – mit Kurzdarstellung sowie ökonomischer und rechtlicher Evaluierung – zu konkreten EU-Vorhaben (Verordnung, Richtlinie, Grünbuch, Weißbuch, Mitteilung)

cepMonitor: Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens – mit Chronologie sowie Gegenüberstellung der wesentlichen Änderungen durch Rat und Europäisches Parlament – zu konkreten Rechtsakten

cepInput: Impuls zu aktuellen Diskussionen der EU-Politik

cepStudie: Umfassende Untersuchung zu volkswirtschaftlich relevanten Politikentwürfen der EU

2014

Die Europäische Kommission schlägt neue Ziele bis 2030 für die Minderung von Treibhausgasemissionen und den Ausbau von erneuerbaren Energien vor. Ein Ziel für Energieeffizienz soll erst im Herbst 2014 nach Bewertung der Energieeffizienz-Richtlinie erörtert werden. Im Rahmen einer neuen „Governance-Struktur“ sollen die Mitgliedstaaten ihre klima- und energiepolitischen Pläne mit der Kommission abstimmen.

2014

Sofern eine angemessene Stromerzeugung nicht durch den Markt sichergestellt werden kann, sollen die Mitgliedstaaten nach Auffassung der Europäischen Kommission unter bestimmten Voraussetzungen „Kapazitätsmechanismen“ einrichten können. Diese sollen bestimmten Kriterien genügen, u.a. sollen sie technologieneutral und grenzüberschreitend zugänglich sein. Zuvor sollten die Mitgliedstaaten jedoch erstens bewerten, ob eine Erzeugungslücke überhaupt besteht, zweitens die Ursachen für Erzeugungslücken identifizieren und beseitigen sowie drittens bewerten, mit welchen Alternativen zu Kapazitätsmechanismen diese Erzeugungslücken gegebenenfalls beseitigt werden können.

2014

Die Europäische Kommission will, dass die Förderung erneuerbarer Energien mit zunehmenden Anteilen dieser Technologien an der Energieversorgung wettbewerblicher ausgestaltet wird. Dazu sollen fixe Einspeisetarife überwiegend durch Einspeiseprämien- und Quotenmodelle ersetzt werden. Eine degressive Ausgestaltung der Fördersysteme soll Überförderungen und Wettbewerbsverzerrungen vermeiden. Die Förderung für Bestandsanlagen soll nicht rückwirkend geändert werden.

2014

Die Europäische Kommission hat einen Entwurf für Beihilfeleitlinien mit detaillierten Kriterien veröffentlicht, nach denen sie ab Sommer 2014 u.a. die mitgliedstaatliche Förderung erneuerbarer Energien (EE) sowie die partielle Entlastung stromintensiver Unternehmen von den Förderkosten beihilferechtlich beurteilen will. Die Kommission billigt darin grundsätzlich die EE-Förderung, sofern diese auf ein „Mindestmaß“ beschränkt ist. Die EE-Förderung soll wettbewerblich in Form von Einspeiseprämien- oder Quotenmodellen erfolgen. Die Mitgliedstaaten dürfen stromintensive Unternehmen, deren Wettbewerbsfähigkeit nachweislich gegenüber Unternehmen in Nicht-EU-Staaten durch hohe Strompreise gefährdet ist, weiterhin von den Kosten der EE-Förderung partiell entlasten.

2014

Die Europäische Kommission plädiert für eine gezielte Förderung von CCS. Hierfür stellt sie verschiedene Optionen zur Diskussion: Subventionen für CCS-Investoren, CO2-Emissionsstandards oder ein verpflichtendes CCS-Zertifikatesystem für Emissionsquellen wie Kraftwerke und Industrieanlagen.

2013

Die Europäische Kommission plädiert für eine zeitnahe Einigung über die Klima- und Energiepolitik bis 2030. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage nach Anzahl und Ausgestaltung von Zielvorgaben und wie diese unter Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit wirksam und kostengünstig erreicht werden können.

2013

Die Kommission kündigt Maßnahmen an, mit denen sie den Energiebinnenmarkt vorantreiben will. So will sie die Durchsetzung des 3. Energiebinnenmarktpakets auch mittels Vertragsverletzungsverfahren erreichen. Außerdem will sie verhindern, dass Mitgliedstaaten den Wettbewerb im Energiebinnenmark durch Kapazitätsmechanismen verhindern.

2012

Der EU-Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien gilt bis 2020. Die Europäische Kommission hat erste ergebnisoffene Überlegungen vorgestellt, ob und wie erneuerbare Energien auch nach 2020 gefördert werden sollen.

 

 

 

 

2012

Der EU-Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien gilt bis 2020. Die Europäische Kommission hat nun erste ergebnisoffene Überlegungen vorgestellt, ob und wie erneuerbare Energien auch nach 2020 gefördert werden sollen. Sie will Leitlinien für eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beim Ausbau erneuerbarer Energien sowie erforderlichenfalls für eine Angleichung der nationalen Förderregelungen erarbeiten.

2012

Um den globalen Klimawandel auf eine Erderwärmung unter 2°C zu begrenzen, will die EU den Ausstoß von Treibhausgasen gegenüber 1990 bis 2050 um 80% bis 95% reduzieren. Ein Großteil der beeinflussbaren Treibhausgasemissionen wird durch den Energiesektor verursacht. Der Energiefahrplan 2050 stellt Szenarien zur Veranschaulichung vor, die aufzeigen, wie durch eine Modernisierung des Energiesystems die langfristigen Klimaschutzziele der EU erreicht werden können.