28.09.15

EU-Kommission stellt Konsultationen zum Digitalen Binnenmarkt vor

cep-Experte Philipp Eckhardt: Da von der Digitalisierung ein Großteil der Unternehmen betroffen ist, ist die Relevanz der Konsultationen nicht hoch genug einzuschätzen

Digitale Vernetzung schafft neue Herausforderungen

Die EU-Kommission hat jetzt vier Konsultationen im Rahmen ihrer Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Sie sind als Vorstufe für künftige regulatorische Schritte zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts zu sehen. „Da von der Digitalisierung ein Großteil der Unternehmen früher oder später unmittelbar betroffen ist, ist die Relevanz der Konsultationen nicht hoch genug einzuschätzen“, meint der cep-Experte Philipp Eckhardt.

Mit der ersten Konsultation will die EU-Kommission erfragen, welche Standards und Normen zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts künftig notwendig sind. Die zweite Konsultation hat den Fokus auf das Geoblocking, also technischen Maßnahmen von Online-Händlern, mit denen die Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Online-Einkaufs für Nutzer an einem bestimmten geografischen Standort eingeschränkt werden können.

Die dritte Konsultation beschäftigt sich mit der Rolle von Internetplattformen, also etwa allgemeine und spezialisierte Suchmaschinen, Video-Sharing-Plattformen, Online-Marktplätze und soziale Netzwerken. Die Konsultation widmet sich zudem Fragen des Umgangs mit illegalen Inhalten im Internet, dem ungehinderten grenzüberschreitenden Datenfluss sowie dem Thema Cloud Computing. Auch die Rolle der „Sharing Economy“ wird untersucht.

Mit der vierten Konsultation will die EU-Kommission Meinungen zur Modernisierung der Mehrwertsteuerregelungen für den grenzüberschreitenden Online-Handel sammeln. Derzeit behindern unterschiedliche nationale Mehrwertsteuerregelungen viele Unternehmen.