20.09.17

EU-Finanzaufsicht

Die EU-Kommission veröffentlicht heute (Mi) ihre Vorschläge für die Überarbeitung der Aufgaben und Organisation der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs)

Es gibt drei EU-Finanzaufsichtsbehörden: die EBA für Banken (noch in London), die ESMA in Paris für die Wertpapieraufsicht und die EIOPA in Frankfurt für die Versicherungsaufsicht. Im Vorfeld der Vorschläge hat das cep in mehreren Veröffentlichungen auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Leitlinienkompetenz der ESAs etwas einzuschränken. Konkret schlägt das cep eine Mandatsausübungsschranke vor, nach der das Europäische Parlament und der Ministerrat ESA-Leitlinien ablehnen können. Auch spricht sich das cep dafür aus, die Entscheidungsgremien der ESAs um einige permanente, nicht-nationale Vertreter zu ergänzen. Eine ähnliche Struktur findet sich in der Europäischen Zentralbank mit dem EZB-Direktorium.

Die cep-Veröffentlichungen dazu:

Überarbeitung der EU-Finanzaufsichtsbehörden

Die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden – Raum für Verbesserung auf Level 2 und Level 3