03.05.14

Regulierung nur als Ultima Ratio

medienpolitik: Um Netzneutralität zu sichern und den Breitbandausbau weiter voran zu bringen, sollten Bundesregierung und EU auf eine Weiterentwicklung des bestehenden Rechtsrahmens und weniger auf präventive Regulierung setzen

Grundsätzlich basiert die Erfolgsgeschichte des Internet ohnehin auf einer freien Marktentwicklung. Dieser erfolgreiche Ansatz darf nicht durch tiefgreifende gesetzliche Vorschriften zur Netzneutralität zerstört werden. Dies zeigt auch eine Studie des Centrums für Europäische Politik im BITKOM-Auftrag (www.bitkom.org/de/themen/54882_76822.aspx). Sie macht deutlich, dass differenzierte Preis-Leistungs-Pakete im Internet sinnvoll sind. Ein Verbot solcher Differenzierungen für die Datenübertragung führt demgegenüber zu Ineffizienzen und Wohlfahrtsverlusten. ...weiterlesen