Timmermans: "Scheitert Schutz der Außengrenzen, scheitert Europa"

Die EU-Kommission will am heutigen Dienstag Vorschläge für eine Stärkung des europäischen Grenzschutzes vorstellen. Unter anderem wird sie laut verschiedenen Medienberichten die Aufstellung einer mehr als tausend Grenzschützer umfassenden EU-Reserveeinheit vorschlagen, die sogar ohne Zustimmung der jeweiligen Mitgliedsstaaten eingesetzt werden könnte. Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, erklärte in der Bild am Sonntag: „Scheitert der Schutz der Außengrenzen, scheitert nicht nur Schengen, sondern Europa.“

EU-Kommissar Günther Oettinger hatte vorige Woche bereits in einem Interview mit dem Deutschlandfunk mehr Kompetenzen für die europäische Grenzschutzagentur Frontex eingefordert. „Man muss prüfen, ob nicht Frontex auch dann eingreifen darf, wenn der Mitgliedsstaat dies gar nicht will“, sagte Oettinger. Lesen Sie auch unseren empirischen und rechtlichen Überblick zur Flüchtlingskrise.