16.02.17
PRESSEINFORMATION 18/2017
Für die Zeit vom 20.02.-24.02.2017 stehen Ihnen unsere Wissenschaftler für folgende EU-Themen zur Verfügung:
20.02. -24.02.2017 | Institution/ Agenda | cep-Statement | Ansprechpartner |
Montag, 20.02.2017
| Veröffentlichung des cepDefault-Index 2017 zur Kreditfähigkeit der Euro-Länder
| Die existenzgefährdenden Verwerfungen im Euro-Raum bestehen fort. Gegenwärtig weisen sechs Euro-Länder eine verfestigte abnehmende Kreditfähigkeit auf. | Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter Binnenmarkt +49 761 38693-236 |
Berlin: Pressegespräch zur Veröffentlichung des cepDefault-Index 2017 zur Kreditfähigkeit der Euro-Länder (Haus der Bundespressekonferenz, Raum 4315 um 10:45 Uhr) |
| Harald Händel Leiter Kommunikation +49 761 38693-220 | |
Brüssel: Eurogruppe u.a. Bilanz zur Umsetzung des makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland | Griechenland ist nach wie vor nicht kreditfähig. Allerdings gilt diese Einschätzung auch noch für weitere Euro-Länder, darunter Italien, Portugal und Lettland. | Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter Binnenmarkt +49 761 38693-236 | |
Rat Wettbewerbsfähigkeit, u.a. zu: 1. Verbraucherschutz im digitalen Binnenmarkt und konkreten Maßnahmen, mit denen Start-ups und Scale-ups dabei unterstützt werden sollen, Chancen am Markt besser zu nutzen und Geschäfte im Binnenmarkt zu tätigen.
2. Reform des Typgenehmigungssystems für Kraftfahrzeuge + Vorschlag für eine Verordnung über die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen |
Die Kontrolle bereits zugelassener Fahrzeuge erhöht die Chancen, dass Fahrzeuge nicht nur unter „Laborbedingungen“, sondern auch im realen Betrieb Sicherheits- und Umweltvorschriften einhalten. Allerdings muss sichergestellt werden, dass keine teuren Doppelstrukturen auf der Ebene der Mitgliedstaaten und der EU entstehen | Bastian Sattelberger Fachbereich Verbraucherschutz +49 761 38693-248
Dr. Martin Menner Fachbereich +49 761 38693-242 | |
Mittwoch, 22.02.2017 | Brüssel: EU-Kommission Beratung zum Europäischen Semester Winterpaket Das Winterpaket enthält eine Mitteilung, in der die wichtigsten Ergebnisse der Länderberichte zusammengefasst werden, die am 26. Februar veröffentlicht werden sollen. Dargestellt werden die neuen Maßnahmen im Rahmen des Verfahrens bei makroökonomischen Ungleichgewichten. Das Paket ist die Grundlage für spätere länderspezifischer Empfehlungen. |
| Dr. Matthias Kullas Fachbereichsleiter Binnenmarkt +49 761 38693-236
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ab 20.02. | Debatte über Brexit- Gesetzesentwurf im britischen Oberhaus Das am 2. Februar 2017 von der britischen Regierung vorgelegte Weißbuch umreißt die Strategie des Vereinigten Königreichs für die Austrittsverhandlungen mit der EU: cepAdhoc: Das Brexit-Weißbuch der Regierung May
| Das Vereinigte Königreich zielt auf eine weitreichende Handelsvereinbarung mit der EU, die eine eingeschränkte Freizügigkeit beinhalten soll. Aus Sicht des cep scheint ein „Ukraine Plus“-Modell ein realistisches Szenario für die britische Verhandlungsstrategie. cepAdhoc: „Ukraine Plus“ als Modell für den Brexit | Dr. Bert Van Roosebeke Fachbereichsleiter Finanzmärkte +49 761 38693-230 |
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