23.01.20

Konferenz zur Zukunft Europas

Die Europäische Kommission hat ihre Ideen zur Konferenz zur Zukunft Europas vorgestellt.

Die Stimme der Bürger Europas soll mehr Gewicht bekommen. Dazu will die EU Kommission am Europatag 2020 den offiziellen Startschuss für die Konferenz geben. Also am 9. Mai 2020 – genau 70 Jahre nach der Unterzeichnung der Schuman-Erklärung und 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Die Konferenz soll auf früheren Erfahrungen, zum Beispiel mit Bürgerdialogen, aufbauen, aber auch neue Elemente wie etwa eine mehrsprachige Online-Plattform enthalten, um so die Reichweite zu erhöhen und bessere Möglichkeiten zur Mitgestaltung zu schaffen. Inhaltlich sollten sich die Debatten an den politischen Prioritäten der EU wie Klimawandel und soziale Gerechtigkeit orientieren und auch institutionelle Fragen diskutieren. Die hält auch Patrick Stockebrandt vom cep für dringend geboten: „Die EU-Zukunftskonferenz wird sich vor allem auch mit dem Spitzenkandidatensystem und transnationalen Wahllisten auseinandersetzen müssen. Wichtig ist, dass der Streit um diese Themen vor der nächsten EP-Wahl beigelegt wird, um Schaden vom demokratischen Willensbildungsprozess abzuwenden“, erklärt der cepExperte.