Europäisches Urheberrecht soll modernisiert werden

Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen Aktionsplan zur Modernisierung des EU-Urheberrechts vorgelegt. So will die Kommission unter anderem prüfen, ob die Online-Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke angemessen durch Lizenzen autorisiert und vergütet wird. „Sie wird also prüfen, ob die Gewinne aus der Online-Nutzung solcher Werke gerecht aufgeteilt werden“, erklärte die Kommission in einer Pressemitteilung.

In diesem Zusammenhang will sich die Kommission auch mit der Rolle der Nachrichten-Aggregationsdienste befassen. „Dabei wird sie die Verhältnismäßigkeit wahren, es besteht keineswegs die Absicht, eine ‚Steuer‘ auf Hyperlinks zu erheben“, erklärte die Kommission.

Zudem arbeitet die Kommission an wichtigen EU-weiten Ausnahmen vom Urheberrecht. Solche Ausnahmen erlauben unter bestimmten Voraussetzungen die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ohne vorherige Genehmigung der Rechteinhaber. Die Kommission wird EU-Vorschriften überarbeiten, damit Forscher leichter „Text- und Data-Mining“-Technik einsetzen und große Datenmengen auswerten können, kündigte sie an.

Desweiteren will die Kommission prüfen, ob es nötig ist, mehr Rechtssicherheit für Internetnutzer zu schaffen, die ihre Fotos von Gebäuden und dauerhaft im öffentlichen Raum befindlichen öffentlichen Kunstwerken ins Internet stellen („Panorama-Ausnahme“).

Gemessen an den großspurigen Ankündigungen seien die nun vorgelegten Pläne Reform des europäischen Urheberrechts doch eher enttäuschend ausgefallen, erklärte die cep-Expertin Iris Hohmann gegenüber dem Handelsblatt. „Nach einer derart langen Diskussion ist wenig von den ursprünglich ehrgeizigen Plänen übriggeblieben“, so die Wissenschaftlerin.