14.10.20

EU zur Lage der Energieunion 2020

Die EU-Kommission zieht eine Bilanz der europäischen Energie- und Klimapolitik und deren Umsetzung in den EU-Mitgliedstaaten.

In ihrem Bericht zur Lage der Energieunion 2020 vom 14. Oktober 2020 nimmt die EU-Kommission eine umfassende Bestandsaufnahme der Fortschritte vor, die bislang in fünf Teilbereichen der europäischen Energie- und Klimapolitik erzielt wurden: (1) „Dekarbonisierung“ durch Reduktion des Ausstoßes von Treibhausgasen (THG) einschließlich des Ausbaus erneuerbarer Energien, (2) Steigerung der Energieeffizienz, (3) Verwirklichung des EU-Energiebinnenmarkts, (4) Energieversorgungssicherheit sowie (5) Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit.

Danach hat die EU ihr Ziel, ihre THG-Emissionen bis 2020 um 20% gegenüber 1990 zu senken, bereits übertroffen. Die THG-Emissionen der EU-27 liegen insgesamt auf dem niedrigsten Stand seit 1990, was hauptsächlich auf den Emissionssenkungen durch Energieerzeuger und Industrie beruht, die seit 2005 durch das EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) reguliert werden (s. cepInput 03/2018). Im Gegensatz dazu sind die THG-Emissionen in den anderen – nicht vom EU-EHS erfassten – Sektoren wie Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft (s. cepInput 04/2018) seit mehreren Jahren entweder gleichbleibend hoch oder sogar gestiegen. So haben die verkehrsbedingten THG-Emissionen nach einem vorrübergehenden Rückgang zwischen 2007 und 2013 in den letzten fünf Jahren wieder deutlich zugenommen.

Zudem hat die EU-Kommission im Rahmen der sog. „Governance der Energieunion“ (s. cepInput 02/2019) die Fortschritte jedes der 27 EU-Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der derzeitigen Klima- und Energieziele für 2030 durch Einzelbewertungen der nationalen Energie- und Klimapläne (NECP) analysiert. Nach Auffassung der EU-Kommission zeigt die Gesamtschau, dass die EU-Mitgliedstaaten zwar grundsätzlich in der Lage sind, diese Ziele zu erreichen und dabei „zumeist gute Fortschritte machen“. Dennoch übt sie im Einzelnen Kritik und spricht länderspezifische Handlungsempfehlungen aus.