01.09.15

Einbindung des Europäischen Parlaments in Griechenland-Kontrolle

Am Donnerstag diskutiert das Europäische Parlament (EP) über den Vorschlag von Alexis Tsipras, das EP als fünften Akteur neben Vertretern der EU, IWF, EZB und Euro-Rettungsschirms ESM am Überprüfungsprozess zur Umsetzung des griechischen Kreditabkommens zu beteiligen.

cep-Fachbereichsleiter Matthias Kullas hält eine Teilnahme des EP an den regelmäßigen Kontrollen in Athen nicht für sinnvoll. "Denkbar wäre hingegen, dass die Ergebnisse dieser Kontrollen dem EP mitgeteilt werden. Das EP könnte so zum einen die Fortschritte des Anpassungsprogramms besser beurteilen. Zum anderen könnte es prüfen, ob die Prognosen, die dem Programm zu Grunde liegen, sich als realistisch erweisen.“

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