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Dr. Matthias Kullas
Wissenschaftlicher Referent, Fachbereichsleiter
Binnenmarkt, Wettbewerbspolitik, Wirtschafts- und Stabilitätspolitik

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Iris Hohmann, LL.M. Eur.
Wissenschaftliche Referentin
Binnenmarkt, Wettbewerbspolitik, Wirtschafts- und Stabilitätspolitik

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Wirtschafts- und Stabilitätspolitik

Die wirtschaftspolitische Koordinierung auf europäischer Ebene umfasst zahlreiche Initiativen. Zu nennen sind hier insbesondere die Strategie Europa 2020 in Verbindung mit den wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Leitlinien sowie der Stabilitäts- und Wachstumspakt. Das neueste Koordinierungsinstrument ist die makroökonomische Überwachung. Hintergrund sind Leistungsbilanzungleichgewichte und divergierende Lohnstückkosten zwischen den Mitgliedstaaten, die zu wirtschaftlichen Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten führen können. Ebenfalls neu ist das „Europäische Semester“. Es koordiniert die genannten Initiativen, indem es diese zeitlich und inhaltlich synchronisiert.

Ziel der Koordinierungsinitiativen ist es, die nationalen Wirtschaftspolitiken besser aufeinander abzustimmen. Die primärrechtlichen Regelungen zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik finden sich in den Art. 119 bis 126 AEUV.

CEP-Analysen und Studien zu folgenden EU-Vorhaben und EU-Rechtsakten:

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