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Intelligente Verkehrssysteme

Die Kommission möchte einen Rechtrahmen für die Einführung Intelligenter Verkehrssysteme schaffen. Damit soll die Einführung von IVS forciert werden. In einem Aktionsplan stellt die Kommission zudem den Handlungsbedarf fest und einen Zeitplan für die Einführung oder Verbesserung einzelner IVS auf.

Das CEP meint:

EU-weit verbindliche grundsätzliche Normungen verbessern das Umfeld für Innovationen. Es besteht aber die Gefahr, dass die Kommission bestimmte IVS durchsetzt. Dies kann hohe Kosten verursachen, ohne dass klar ist, ob hierfür eine Zahlungsbereitschaft der Kunden besteht.

CEP-Monitor

Vorschlag Kurztitel CEP-Analyse EU-Gesetzgebungsverfahren
EU-Organe
Ergebnis Bundestag/ Bundesrat

KOM(2008) 887
Richtlinie
16.12.2008
 
 

Intelligente Verkehrssysteme (IVS)

23.03.2009

ERLASSEN:

Richtlinie 2010/40/EU

06.07.2010

EP

2. Lesung

10.05.2010

Rat   

1. Lesung

17.12.2009

Rat

Erörterung

11.06.2009

Rat

Erörterung

23.04.2009

EP

1. Lesung 

03.04.2009

EP 

Ausschussbericht

Umsetzungsfrist:
27.02.2010

Inkrafttreten:
26.08.2010