Kleine und mittlere Unternehmen und die Einhaltung des Umweltrechts:
Mitteilung KOM(2007) 379

In der Mitteilung KOM(2007) 379 schlägt die EU-Kommission ein Programm zur besseren Einhaltung und Umsetzung des Umweltrechts durch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vor.

Das von der Kommission vorgeschlagene Programm enthält Maßnahmen, die von der Verringerung der Verwaltungskosten für KMU und der Durchführung einer Informationskampagne bis zur Bereitstellung von Subventionen für Umweltmanagementsysteme und zur Lockerung der Beihilfevorschriften reichen.

Während das CEP die von der Kommission angestrebte Verringerung der Verwaltungskosten begrüßt, lehnt es die Vergabe von Subventionen und die Lockerung der Beihilfevorschriften ab. Umweltschäden müssen mit gesetzlichen Vorschriften und nicht mit Subventionen und Beihilfen verhindert werden. Weiterhin gibt das CEP zu bedenken, dass die von der Kommission geplante Informationskampagne nur dann sinnvoll ist, wenn die Einhaltung der bestehenden gesetzlichen Vorschriften von den Mitgliedstaaten auch kontrolliert wird.

Hier finden Sie unsere aktuelle Analyse sowie begleitende Dokumente zum

"Mitteilung KOM(2007) 379 vom 8. Oktober 2007: Klein, sauber und wettbewerbsfähig: Ein Programm zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Einhaltung von Umweltvorschriften.":