Stolpersteine im Ratifizierungsprozess

Der Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft, nachdem ihn alle Mitgliedstaaten ratifiziert hatten.
Der Weg dahin war allerdings voller Hindernisse.

Irland war der einzige Staat in der EU, in dem der Lissabon-Vertrag im Wege einer Volksabstimmung angenommen werden musste (Art. 46 in Verbindung mit Art. 29 der irischen Verfassung). Bei der ersten Volksabstimmung am 12. Juni 2008 wurde der Vertrag noch abgelehnt. Erst bei der zweiten Volksabstimmung am 2. Oktober wurde der Vertrag mit 67,13% der Stimmen angenommen: Ergebnisse des irischen Referendums. Irland hat am 23. Oktober 2009 die Ratifizierungsurkunde hinterlegt.

Polens Präsident Lech Kaczynski gab seinen Widerstand gegen den Lissabon-Vertrag nach dem erfolgreichen zweiten Referendum in Irland auf. Er unterzeichnete die Ratifizierungsurkunde am
10. Oktober 2009. Sie wurde am 13. Oktober 2009 im italienischen Außenministerium hinterlegt.

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hatte seinen Widerstand aufgegeben, nachdem das letzte
gegen den Lissabon-Vertrag gerichtete Verfahren vor dem tschechischen Verfassungsgericht scheiterte. Er unterzeichnete die Ratifizierungsurkunde unmittelbar nach Abschluss des Verfahrens am
3. November 2009. Die Ratifizierungsurkunde wurde am 13. November 2009 in Rom hinterlegt.

Stand der Ratifizierung in den einzelnen EU-Ländern, dargestellt in Karte und Tabelle