Energieeffizienzplan 2011

Die Mitgliedstaaten der EU verfolgen das Ziel, im Jahr 2020 20% des prognostizierten EU-Energieverbrauchs einzusparen. Die Kommission schätzt, dass die EU mit den derzeitigen Maßnahmen dieses Ziel nicht erreichen wird und schlägt zusätzliche Maßnahmen vor. Unter anderem erwägt sie verbindliche Energieeinsparungen der Mitgliedstaaten.

Es gibt keinen Grund, eine höhere Energieeffizienz als eigenes politisches Ziel zu formulieren, da nicht jeder Energieverbrauch mit einem Schaden für Dritte einhergeht. Erst recht sollten mit der Energieeffizienzpolitik keine marktwirtschaftlichen Prinzipien durchbrochen werden. Stattdessen sollte der Instrumentenmix in der Klimaschutzpolitik besser aufeinander abgestimmt werden.