Wettbewerbsfähigkeit der Metallindustrie

Metall- und Rohstoffpreise steigen seit Jahren stark an. Gleichzeitig verschärft sich der internationale Wettbewerb. Der Weltmarktanteil der europäischen Metallindustrie ist seit Jahren rückläufig. Die Umwelt- und Klimaschutzziele der EU bringen weitere Herausforderungen. Um die Verlagerung energieintensiver Produktionen in andere Erdteile zu vermeiden, erwägt die Kommission die kostenlose Zuteilung von Emissionsrechten. Sie ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, Initiativen zur gemeinsamen Stromerzeugung und langfristigen Stromversorgungsverträgen zu prüfen. Um die Erfüllung von Umweltschutzvorgaben zu fördern, Wissens- und Technologietransfer und damit Innovationen in der Metallindustrie zu unterstützen, will die EU ferner Subventionen bereitstellen. Zudem will die EU-Kommission auf internationaler Ebene versuchen, protektionistisches Verhalten
von Nicht-EU-Staaten einzudämmen.

Das angekündigte Vorgehen der Kommission gegen protektionistische Maßnahmen von Nicht-
EU-Staaten ist zu begrüßen. Wünschenswert sind ferner Leitlinien, die langfristige Stromlieferungs-
verträge für wettbewerbsrechtlich unbedenklich erklären, sofern sie keine versteckten Beihilfen enthalten.

Die aktuellen Vorhaben der EU zum Umwelt- und Klimaschutz können zu höheren Produktions-
kosten für energieintensive Industrien führen und die Standortqualität Europas verringern. Dennoch ist der Ansatz abzulehnen, die Erfüllung strenger Umweltschutzstandards mit Hilfe von EU-Finanz-
mitteln zu subventionieren.