Vollendung des Postmarktes 

Die für Anfang 2008 geplante Aufhebung des Briefmonopols der Deutsche Post AG sorgt seit Wochen für Unruhe in den Reihen der Bundesregierung. Auch auf europäischer Ebene stehen große Änderungen bevor: Ab Anfang 2009 sollen die europäischen Postmärkte geöffnet und alle Briefmonopole aufgehoben werden. Ein Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommission regelt die bevorstehende Liberalisierung und sieht Mechanismen zur Finanzierung der Grundversorgung mit Postdiensten vor.

Das Centrum für Europäische Politik (CEP) bietet eine Übersicht über die bisherige Postpolitik der EU. Es analysiert das Vorhaben der Kommission, die europäischen Postmärkte ab 2009 zu liberalisieren mit Bezug auf den entsprechenden Richtlinienvorschlag sowie Folgenabschätzungen und Studien.

Zur Öffnung des deutschen Postmarktes bereits 2008 veröffentlicht das CEP ein Gutachten, in dem es die frühzeitige Öffnung unterstützt.

 

Hier finden Sie unsere Analysen und Zusammenfassungen der zentralen Dokumente zur geplanten Vollendung der Postmärkte:

CEP-Dokumente

Zur Aufhebung des Briefmonopols der Deutsche Post AG 2008:

CEP-Monitor

Vorschlag Kurztitel Kurz-Analyse CEP EU-Gesetzgebungsverfahren
EU-Organe
Ergebnis Bundestag/ Bundesrat

RL 2008/6/EG
Richtlinie
20.02.2008
Vormals
KOM(2006) 594 18.10.2006

Vollendung des Postmarktes

03.05.2007

ERLASSEN

   

 

 

 

 

 

 

 

 

     

 

 

 

Umsetzungsfrist:
31.12.2010

Inkrafttreten:
27.02.2008