
Dr. Bert Van Roosebeke
Wissenschaftlicher Referent
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Vollendung des Postmarktes
Die für Anfang 2008 geplante Aufhebung des Briefmonopols der Deutsche Post AG sorgt seit Wochen für Unruhe in den Reihen der Bundesregierung. Auch auf europäischer Ebene stehen große Änderungen bevor: Ab Anfang 2009 sollen die europäischen Postmärkte geöffnet und alle Briefmonopole aufgehoben werden. Ein Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommission regelt die bevorstehende Liberalisierung und sieht Mechanismen zur Finanzierung der Grundversorgung mit Postdiensten vor.
Das Centrum für Europäische Politik (CEP) bietet eine Übersicht über die bisherige Postpolitik der EU. Es analysiert das Vorhaben der Kommission, die europäischen Postmärkte ab 2009 zu liberalisieren mit Bezug auf den entsprechenden Richtlinienvorschlag sowie Folgenabschätzungen und Studien.
Zur Öffnung des deutschen Postmarktes bereits 2008 veröffentlicht das CEP ein Gutachten, in dem es die frühzeitige Öffnung unterstützt.
Hier finden Sie unsere Analysen und Zusammenfassungen der zentralen Dokumente zur geplanten Vollendung der Postmärkte:
Zur bisherigen Post-Politik der EU:
Zur bevorstehenden Liberalisierung 2009:
Zur Aufhebung des Briefmonopols der Deutsche Post AG 2008:
| Vorschlag | Kurztitel | Kurz-Analyse CEP | EU-Gesetzgebungsverfahren EU-Organe |
Ergebnis | Bundestag/ Bundesrat | ||||||||||||||||||
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RL 2008/6/EG |
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Umsetzungsfrist: |
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