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Jessica Koch
Wissenschaftliche Referentin
Binnenmarkt, Verbraucherschutz,
Fusions- und Kartellpolitik, Institutionelles Recht
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Binnenmarkt
Der Binnenmarkt, also der schrankenlose Markt innerhalb der Grenzen der Gemeinschaft, ist eine der tragenden Säulen der Europäischen Union. Mehr noch, „die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes“ ist eines der vorrangigen Ziele der Ge- meinschaft, einer der vertraglich verankerten Grundsätze (Art. 2 EGV). Nahezu alle Vorschriften der EU betreffen in irgendeiner Form den Binnen- markt bzw. die vier Grundfreiheiten, die im Binnenmarkt garantiert sein sollen: den freien Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personen- verkehr.
Während die Freiheit des Waren- und Personen- verkehrs bereits weitestgehend gewährleistet ist, gibt es beim Dienstleistungs- und Kapitalverkehr noch unterschiedliche, teils marktbehindernde nationale Regelungen.
Hinsichtlich der Dienstleistungsfreiheit hat die Kommission mit der Dienstleistungsrichtlinie und dem ursprünglich darin vorgesehenen Herkunfts- landprinzip eine schnelle und umfassende Öff- nung der Märkte angestrebt. Dieses Konzept war aber politisch nicht durchsetzbar.
Matthias Kullas
Wissenschaftlicher Referent
Binnenmarkt, Verbraucherschutz,
Fusions- und Kartellpolitik
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kullas(at)cep.eu
Kurz-Analysen und Studien zu folgenden EU-Vorhaben:
Neu:
- Gruppenfreistellungsverordnung für Vereinbarungen im KFZ-Sektor
- Ausbau öffentlich-privater Partnerschaften: Mitteilung KOM(2009) 615
2009:
- Lebensmittelversorgung: Mitteilung KOM(2009) 591
- Gruppenfreistellungsverordnung: Leitlinienentwurf SEK(2009) 946
- Verwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI): Mitteilung KOM(2009) 212
- Jahresabschluss von Kleinstunternehmen: Richtlinienvorschlag KOM(2009) 83
2008:
- Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen: Mitteilung KOM(2008) 832
- Gewerbliche Schutzrechte: Mitteilung KOM(2008) 465
- Gesundheitsdienstleistungen: Richtlinienvorschlag KOM(2008) 414
- Europäische Privatgesellschaft: Verordnungsvorschlag KOM(2008) 396
- Small Business Act: Mitteilung KOM(2008) 394
- Sicherheit von Kraftfahrzeugen: Verordnungsvorschlag KOM(2008) 316
- Schadenersatzklagen bei Wettbewerbsverstößen: Weißbuch KOM(2008) 165
- Wettbewerbsfähigkeit der Metallindustrie: Mitteilung KOM(2008) 108
- Kosmetische Mittel: Verordnungsvorschlag KOM(2008) 49
- Verbraucherbarometer: Mitteilung KOM(2008) 31
2007:
- Leitmarktinitiative für Europa: Mitteilung KOM(2007) 860
- Halbzeitbewertung der KMU-Politik: Mitteilung KOM(2007) 592
- Halbzeitbilanz zur Industriepolitik: Mitteilung KOM(2007) 374
- Ein Binnenmarkt für die Bürger: Mitteilung KOM(2007) 60
- Anwendung technischer Vorschriften im Binnenmarkt: Verordnungsvorschlag KOM(2007) 36
2006:
- Vollendung des Binnenmarktes für Postdienste: Richtlinienvorschlag KOM(2006) 594
- Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke: Richtlinienvorschlag KOM(2006) 486
- Detektionstechnologien und ihre Anwendung: Grünbuch KOM(2006) 474
- Nachprüfungsverfahren im öffentlichen Auftragswesen: Richtlinienvorschlag KOM(2006) 195
- Dienstleistungen im Binnenmarkt (Dienstleistungsrichtlinie): Richtlinienvorschlag KOM(2006) 160
- Steuerbefreiungen bei Einreisen in die EU: Richtlinienvorschlag KOM(2006) 76
- Steuerbefreiungen bei Warensendungen in die EU: Richtlinienvorschlag KOM(2006) 12
2005:
- Bewirtschaftungsplan für Scholle und Seezunge: Verordnungsvorschlag KOM(2005) 714
- Strategie zur Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds: Mitteilung KOM(2005) 535 inhaltliche Zusammenfassung
- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse: Grünbuch KOM(2003) 270 inhaltliche Zusammenfassung
Studien:
- Die europäische Beihilfenkontrolle auf dem Prüfstand
- CEP-Gutachten zum Fremdbesitzverbot von Apotheken
- CEP-Gutachten zur Abfallrahmenrichtlinie
