
Klaus-Dieter Sohn
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EU-Bericht zu Arbeitszeiten im Straßenverkehr
In ihrem Bericht zum Straßenverkehr gibt die Kommission einen Überblick über die Umsetzung der Richtlinie zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben (2002/15/EG). Dabei soll außerdem untersucht werden, wie sich der Ausschluss selbständiger Kraftfahrer vom Geltungsbereich dieser Richtlinie auswirkt und welche Folgen die Vorschriften dieser Richtlinie zur Nachtarbeit haben.
CEP-Experte für den Bereich Arbeit und Soziales, Klaus-Dieter Sohn, unterstützt in einer CEP-Analyse des Berichts (pdf-Dokument, 86kb) die Kommission in ihrer Kritik an der schleppenden Umsetzung der europäischen Vorschriften in nationales Recht durch die Mitgliedstaaten. Gleichzeitig bemängelt er die Erwägung der Kommission, die ungleiche Behandlung von selbständigen und angestellten Kraftfahrern fortzusetzen. "Dies lässt sich derzeit nicht rechtfertigen. Im Gegenteil; dadurch wird die Verkehrssicherheit durch oft übermüdete Fahrer weiterhin gefährdet," befürchtet der Wissenschaftler. Sohn fordert daher, dass die Kommission darauf verzichten sollte, selbständige Kraftfahrer von der strengeren Arbeitszeitbeschränkung weiterhin auszunehmen.
Hier finden Sie unsere aktuelle Bestandsaufnahme sowie begleitende Dokumente zum
"Bericht KOM(2007) 266 vom 23. Mai 2007 an den Rat und das Europäische Parlament über die Auswirkungen des Ausschlusses selbständiger Kraftfahrer vom Geltungsbereich der Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2002 zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben":