Arbeit & Soziales
Ausdrückliches Ziel des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft war unter anderem, ein hohes Beschäftigungsniveau und ein hohes Maß an sozialem Schutz zu fördern (ex-Art. 2 EGV). Ein Schritt zur Erreichung dieser Ziele war zum Beispiel die Einführung der „europäisch koordinierten Beschäftigungsstrategie" beim Gipfel von Luxemburg im Oktober 1997.
Dieses Ziel findet sich im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist und den EG-Vertrag abgelöst hat, nicht wieder. Allerdings wurde in Art. 3 des Vertrag über die Europäische Union (EUV) aufgenommen, dass die Union auf eine soziale Marktwirtschaft hinwirkt, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt.
Die EU ergreift zunehmend Maßnahmen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik. Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert ist der Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit. In der Theorie bedeutet dies, dass jeder Arbeitnehmer in jedem Mitgliedstaat einer Beschäftigung nachgehen können soll, ohne durch einzelstaatliche Beschränkungen darin behindert zu werden. In der Praxis jedoch stehen den Arbeitnehmern Bestimmungen der Mitgliedstaaten gegenüber, die eine grenzüberschreitende Mobilität der Arbeitskräfte erschweren. Die Europäische Union begegnet diesen Widersprüchen mit zahlreichen Harmonisierungen im Bereich des Arbeitsrechts.
Ihr direkter Ansprechpartner:
Klaus-Dieter Sohn
Wissenschaftlicher Referent
Arbeit & Soziales, Gleichbehandlung,
Institutionelles Recht
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sohn(at)cep.eu
Kurz-Analysen und Studien zu folgenden EU-Vorhaben:
Neu:
2009:
- Die Vergütung der Mitglieder der Unternehmensleitung: Empfehlung der Kommission KOM(2009) 3177
- Die Auswirkungen der demografischen Alterung in der EU bewältigen: Mitteilung KOM(2009) 180
2008:
- Überarbeitung der Mutterschutzrichtlinie: Vorschlag KOM(2008) 637
- Europäische Betriebsräte: Richtlinienvorschlag KOM(2008) 419
2007:
- "EU Blue Card" Einwanderung Hochqualifizierter aus Drittstaaten: Richtlinienvorschlag KOM(2007) 637
- Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit: Mitteilung KOM(2007) 628
- Ergebnis der Anhörung zum Grünbuch modernes Arbeitsrecht: Mitteilung KOM(2007) 627
- Erwerb und Erhalt von Zusatzrentenansprüchen: Vorschlag für eine Richtlinie: KOM(2007) 603
- Gemeinsame Grundsätze zur Flexicurity: Mitteilung KOM(2007) 359
- Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt: Bericht KOM(2007) 273
- Arbeitszeiten im Straßenverkehr: Bericht KOM(2007) 266
- Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers: Vorschlag für eine Richtlinie: KOM(2007) 263
- Gemeinschaftsstrategie für Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz: Mitteilung KOM(2007) 62
- Berichte zu Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz: Richtlinie 2007/30/EG
2006:
- Ein moderneres Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts: Grünbuch KOM(2006) 708
- Bildungssysteme: Mitteilung KOM(2006) 481 inhaltliche Zusammenfassung
2005:
- Verbesserung der Übertragbarkeit von Betriebsrentenansprüchen: Vorschlag für eine Richtlinie: KOM(2005) 507
- Aspekte der Arbeitszeitgestaltung: Vorschlag für eine Richtlinie: KOM(2005) 246
- Einsatzbedingungen des fahrenden Eisenbahnpersonals: Richtlinie 2005/47/EG
Studien:













